RECHTSANWÄLTE ZIMMERLING

Dr. Wolfgang Zimmerling/Dr. Robert Brehm

Kapazitätsrecht und Kapazitätsprozess

1. Teil Die Bedeutung des Art. 12 Abs. 1 GG für das Kapazitäts- und Vergaberecht

§ 1 Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Kapazitäts- und Vergaberecht

§ 2 Der Abbau von Hochschulkapazitäten unter Berücksichtigung des Art. 12 Abs. 1 GG

I. Der Abbau von Hochschulkapazitäten

II. Herkömmliche Methoden der Kapazitätsverminderung

1. Stellenverlagerungen und Ausgliederung von Betriebseinheiten

a.) Die sogenannte Medizinkonzentration in Nordrhein-Westfalen

b.) Anforderungen an Stellenverlagerungen

c.) Ausgliederung von Betriebseinheiten

d.) Fiktives Lehrdeputat

2. Änderung des Ausbildungsrechts

3. Änderungen des Kapazitätsrechts (KapVO)

a) Änderung einer Norm zahlenförmigen Inhalts

b) Abweichung vom Stellenkonzept der KapVO

4. Schließung und Einführung von Studiengängen

III. Neue Methoden des Kapazitätsabbaus

1. Vorgabe von Einsparvolumina (Hessen, Niedersachsen und Hamburg)

2. Umwandlung von (ehemaligen) Dauerstellen in Zeitstellen

3. Verminderung der Sachausstattung

IV. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Abbaus von Hochschulkapazitäten

1. Dogmatischer Ansatz

2. Begründungszwang und Anhörungsrechte

3. Materieller Abwägungsvorgang

§ 3 Der Wandel des Kapazitätsrechts

I. Die KapVO als Auslaufmodell?

II. Verfassungsrechtliche Vorgaben

III. Die Kapazitätsberechnungssysteme

1. Das überkommene Kapazitätsberechnungssystem

2. Grundstrukturen des neuen Kapazitätsberechnungssystems

a) Änderung des Staatsvertrags

b) Erwartungen und Rechtsschutz

IV. Die verfassungsrechtliche Dimension des neuen Kapazitätsberechnungsmodells

1. Befugnis zur Ermessensausübung in Art. 7 Abs. 4 StV

2. Der Grundsatz der erschöpfenden und gleichmäßigen Ausnutzung der Hochschulkapazitäten

3. Verfassungsrechtliche Anforderungen des neuen Kapazitätsberechnungssystems

§ 4 Verfassungsrechtliche Aspekte des Vergabeverfahrens

I. Die Rechtsprechung zum ZVS-Verfahren

II. Die beabsichtigte Kündigung des Staatsvertrags über die Vergabe von Studienplätzen

2. Teil Die Kapazitätsberechnung nach der KapVO

§ 5 Rechtsgrundlagen

I. Die Kapazitätsverordnung (KapVO) und die Zulassungszahlenverordnungen (ZZVO)

II. Die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)

§ 6 Lehrangebot

I. Das abstrakte Stellenprinzip

II. Lehrverpflichtungen an Fachhochschulen

2. Assistenten und Laboringenieure

II. Lehrverpflichtungen an Universitäten

1. Hochschuldozenten auf Zeit

2. Oberingenieure in Nordrhein-Westfalen

3. Unbefristete und befristete wissenschaftlicher Mitarbeiter

III. Beseitigung und Ausgleich von fingiertem (fiktivem) Lehrangebot

IV. Haushaltsrechtliche Sperre von Stellen

V. Deputatsverminderungen

1. Grundsätzliches

2. Einzelne Verminderungen

VI. Sonstiges Lehrangebot: Lehraufträge und Titellehre

1. Lehraufträge

a) Lehrveranstaltungen

b) Vergütung kein Abgrenzungskriterium

c) Verrechnung mit Stellenvakanzen und aus Krankheitsgründen fehlendem Lehrangebot ?

d) Berechnungszeitraum

3. Drittmittelbedienstete und Forschungsstellen

4. Nichtwissenschaftliches Personal

§ 7 Dienstleistungen

I. Erforderlichkeit von Studien- und Prüfungsordnungen

II. Dienstleistungen und Lehraufträge

III. Stichtagsproblematik und Wesentlichkeit der Änderung von Daten

IV. Berücksichtigung von Doppel- oder Zweitstudenten im Rahmen der Dienstleistungen des Studiengangs Humanmedizin für den Studiengang Zahnmedizin

V. Dienstleistungsnachfrage bei neu geschaffenen Studiengängen und Aufbaustudiengängen

VI. Dienstleistungsexport und Schwund

VII. Dienstleistungsexport und Überbuchungen

VIII. »Fiktiver« Dienstleistungsexport

IX. Begrenzung des Dienstleistungsexports

§ 8 Krankenversorgungsabzug

I. Studiengang Zahnmedizin

1. Ambulanter Krankenversorgungsabzug

1. Grundlage des Krankenversorgungsabzugs

2. Stationärer Krankenversorgungsabzug

II. Studiengang Tiermedizin

III. Studiengang Humanmedizin

§ 9 Lehrnachfrage

I. Zur Funktion der Beispielstudienpläne

1. Die Definition der Lehrnachfrage

2. Von der individuellen Festsetzung der Lehrnachfrage zum
Curricularnormwertverfahren

3. Die Beispielstudienpläne in der Humanmedizin

4. Der Studienplan der Marburger Analyse als Beispiel-
studienplan für den Studiengang Zahnmedizin

5. Der Beispielstudienplan im Studiengang Tiermedizin

II. Normwertkontrolle im Einzelnen

1. Humanmedizin

4. Fachhochschulstudiengänge

5. Fehlende oder rechtswidrige Curricularnormwerte

6. Berücksichtigung von »ergänzendem Lehrangebot« bei der Ermittlung des gewichteten Curricularanteils und der Bildung von Anteilquoten

7. Richterliche Korrekturen im Bereich von Eigen- und Fremdanteil

§ 10 Überprüfungstatbestände

I. Nichtberücksichtigung entfallender Stellen nach § 21 KapVO

1. Einzubeziehender Zeitraum

2. Abweichen der Bestandszahlen der Hochschulen und
amtlicher Statistik

3. Zunahme der Bestandszahlen in höheren Fachsemestern

4. Kein Ansatz eines Schwundes bei kontinuierlicher Verminderung der Aufnahmekapazität

5. Maßgeblicher Stichtag

6. »Gerichtsmedizinerschwund«

7. Beurlaubungen und Schwund

8. Auffüllungsverpflichtung und Schwund

9. Ausstattungsbezogener Schwund

10. Kein bundesrechtliches Gebot des »gewichteten Schwundes«

III. Die ausstattungsbezogene Kapazität im Studiengang Zahnmedizin gem. § 19 KapVO

1. Klinische Behandlungseinheiten (§ 19 Abs. 1 Satz 2 KapVO)

a) Der Parameter 0,67 Klinische Behandlungseinheiten (BE)

b). Zählung der klinischen Behandlungseinheiten

2. Vorklinische Arbeitsplätze

IV. Räumliche Engpässe

V. Patientenbezogene Einflussfaktoren

§ 11 Teilzulassung in Humanmedizin und Zahnmedizin

I. Humanmedizin

II. Zahnmedizin

§ 12 Aufbau- und Erprobungsklausel (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 Staatsvertrag, §§ 1 Abs. 2, 20 KapVO)

I. Keine Entbindung von der Kapazitätsberechnung

II. Modellstudiengänge

§ 13 Aktualisierungspflicht der Hochschulen und Wissenschaftsbehörden (§ 5 Abs. 2 und 3 KapVO)

3. Teil Kapazitätsprozessrecht

§ 14 Der Kapazitätsprozess

I. Der Kapazitätsprozess und Art. 19 Abs. 4 GG

II. Der Streitgegenstand

§ 15 Der ausländische Studienbewerber

I. Die verfassungsrechtliche Garantie

II. Hochschulrechtliche Vorgaben

III. Bildungsinländer

III. Türkische Staatsangehörige

§ 16 Form und Fristen

I. Form der Zulassungsanträge außerhalb der festgesetzten Kapazität

II. Frist für Bewerbungsanträge außerhalb der festgesetzten Kapazität

III. Fristen für Anordnungsanträge bei den Gerichten

§ 17 Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch

I. Anordnungsgrund

1. Erfordernis einer ZVS-Bewerbung

2. Zweitstudienbewerber

3. Sonstige Zulassung

4. Wegfall aus formalen Gründen

5. Anordnungsgrund für Vollzulassung bei (zunächst ausreichender) Teilzulassung

II. Anordnungsanspruch

1. Keine Kapazitätsüberprüfung bei privaten, insbesondere kirchlichen Hochschulen

2. Keine Kapazitätsüberprüfung nach Aufhebung eines Studiengangs

3. Ortswechslerklagen

4. Beschränkung des Zulassungsanspruchs auf einen medizinischen Studiengang ?

5. Teilzulassung

6. Kapazitätsdeckende Belegung, Überbuchung und Besetzung außerkapazitärer Studienplätze durch die Hochschule

7. Verrechnung von besetzten Studienplätzen bei Kapazitätserhöhung im Berechnungszeitraum

8. Aufteilung freier Kapazitäten auf die Semester des Berechnungszeitraums

§ 18 Verfahrensablauf

I. Mitwirkungspflichten der Beteiligten

1. Vortragslast der Antragsteller

2. Darlegungslast der Hochschulen

II. Übermittlung der Kapazitätsberechnungsunterlagen an die Antragsteller

III. Erörterungstermin

§ 19 Der Kapazitätsprozess als Massenverfahren

II. Der »Sammelbeschluss« bzw. das »Sammelrubrum«

III. Die Antragstellung im Kapazitätsprozess

§ 20 Die Gerichtsentscheidung

I. Die Sachentscheidung

1. Gerichtliche Überprüfungskompetenz

2. Verteilung der Studienplätze

3. Bekanntgabe der Entscheidung und Vollziehung

4. Vorlage gem. Art. 100 GG

II. Bewilligung von Prozesskostenhilfe

III. Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache

§ 21 Rechtsmittel

I. Rechtsmittel der Antragsteller

II. Beschwerde der Hochschule

III. Abänderungsverfahren

§ 22 Die Erstattungsfähigkeit der Kosten

I. Die Kosten der Hochschul-Anwälte

II. Die Kosten des Widerspruchsverfahrens

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